Satzung des Vereins

 

„Demenz-Netzwerk Overath“

 

 

 

Selbstverständnis

Der Verein „Demenz-Netzwerk Overath" hat sich zum Ziel gesetzt, die Lebensbedingungen für Menschen mit Demenz im Stadtgebiet Overath und Umgebung zu verbessern. Um dieses Ziel zu verfolgen, ist neben der Aufklärung über die Erkrankung die Vernetzung bestehender und Entwicklung neuer Angebote zentrales Anliegen des Vereins. Um den persönlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen, die mit Demenz-Erkrankungen verbunden sind, wirksam begegnen zu können, hat sich der Verein die Aufgabe gestellt, neue Modelle und Antworten zu finden.

 

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

  1. Der Verein führt den Namen "Demenznetzwerk Overath".
  2. Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenszusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form „e.V.“
  3. Der Verein hat seinen Sitz in Overath.
  4. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

 

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung in der jeweils gültigen Fassung.
  2. Der Zweck des Vereins ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege.
  3. Er dient der Unterstützung von Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen in Overath und Umgebung, ebenso der Förderung der Teilhabe und der Inklusion von Menschen mit Demenz. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch eine nachhaltige Vernetzung von ehrenamtlichen und professionellen Akteurinnen und Akteuren in Overath, die sich mit der Thematik der Demenz und den damit verbundenen Problemen auseinandersetzen. Er bietet den Betroffenen selbst und ihren Angehörigen Hilfen an. Durch diese Vernetzung soll die Situation von Menschen mit Demenz und deren Angehörigen in Overath und Umgebung dauerhaft verbessert werden. Einen weiteren Schwerpunkt stellt eine breite Öffentlichkeitsarbeit und damit einhergehend das Ziel der Enttabuisierung dar.

 

§ 3 Nebentätigkeiten

  1. In Wahrnehmung seiner Zwecke ist der Verein befugt, Mitglied an anderen gemeinnützigen Institutionen, die im Bereich des Vereinszwecks tätig sind, zu werden.

 

§ 4 Selbstlosigkeit / Mittelverwendung / Verbot von Begünstigungen

  1. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
  2. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.
  3. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  4. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 5 Eintritt der Mitglieder

  1. Mitglied des Vereins können alle voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen werden.
  2. Die Mitgliedschaft entsteht durch Eintritt in den Verein.
  3. Die Beitrittserklärung ist schriftlich vorzulegen.
  4. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Eintritt wird mit Aushändigung einer schriftlichen Aufnahmeerklärung wirksam.
  5. Die Ablehnung durch den Vorstand ist nicht anfechtbar.
  6. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht.

 

§ 6 Austritt der Mitglieder

  1. Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt.
  2. Der Austritt ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen nur zum Ende des Geschäftsjahres zulässig.
  3. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist ist ein rechtzeitiger Zugang der Austrittserklärung an ein Mitglied des Vorstands erforderlich.

 

§ 7 Ausschluss der Mitglieder

  1. Die Mitgliedschaft endet außerdem durch Ausschluss.
  2. Der Ausschluss aus dem Verein ist nur bei wichtigem Grund zulässig.
  3. Über den Ausschluss entscheidet auf Antrag des Vorstands die Mitgliederversammlung.
  4. Der Vorstand hat seinen Antrag dem auszuschließenden Mitglied mindestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich mitzuteilen.
  5. Eine schriftlich eingehende Stellungnahme des Mitglieds ist in der über den Ausschuss entscheidenden Versammlung zu verlesen.
  6. Der Ausschluss eines Mitglieds wird sofort mit der Beschlussfassung wirksam.
  7. Der Ausschluss soll dem Mitglied, wenn es bei Beschlussfassung nicht anwesend war, durch den Vorstand unverzüglich eingeschrieben bekanntgemacht werden.

 

§ 8 Streichung der Mitgliedschaft

  1. Ein Mitglied scheidet außerdem mit Streichung der Mitgliedschaft aus dem Verein aus.
  2. Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt, wenn das Mitglied mit 6 fortlaufenden Monatsbeiträgen im Rückstand ist und diesen Betrag auch nach schriftlicher Mahnung durch den Vorstand nicht innerhalb von 3 Monaten von der Absendung der Mahnung an voll entrichtet. Die Mahnung muss mit eingeschriebenem Brief an die letzte dem Verein bekannte Anschrift des Mitglieds gerichtet sein.
  3. In der Mahnung muss auf die bevorstehende Streichung der Mitgliedschaft hingewiesen werden.
  4. Die Mahnung ist auch wirksam, wenn die Sendung als unzustellbar zurückkommt.
  5. Die Streichung der Mitgliedschaft erfolgt durch Beschluss des Vorstands, der dem betroffenen Mitglied nicht bekanntgemacht wird.

 

§ 9 Mitgliedsbeitrag

  1. Es ist ein Mitgliedsbeitrag zu leisten.
  2. Seine Höhe wird durch die Mitgliederversammlung festgelegt.
  3. Der Beitrag ist jährlich im Voraus zu zahlen und für den Eintrittsmonat voll zu entrichten.
  4. Eine Aufnahmegebühr wird nicht erhoben.

 

§ 10 Vereinsorgane

  1. Die Organe des Vereins sind:
    1. Die Mitgliederversammlung
    2. Der Vorstand

 

§ 11 Mitgliederversammlung

  1. Der Mitgliederversammlung gehören alle Vereinsmitglieder mit je einer Stimme an.
  2. Mindestens einmal im Jahr findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Weitere Mitgliederversammlungen werden nach Bedarf bzw. dann einberufen, wenn dies mindestens ein Fünftel der Mitglieder unter Angabe des Zweckes verlangt. Jede Mitgliederversammlung ist durch den Vorstand mindestens 14 Tage vorher (Datum des Poststempels) unter schriftlicher Bekanntgabe der Tagesordnung einzuberufen. Sie ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde.
  3. Die Mitgliederversammlung bestellt einen Versammlungsleiter und einen Protokollführer und beschließt die Tagesordnung. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der gültig stimmenden Mitglieder gefasst, sofern die Satzung nichts anderes bestimmt. Die Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Protokollführer und Versammlungsleiter zu unterzeichnen.
  4. Aufgabe der Mitgliederversammlung ist die Kenntnisnahme und Aussprache zum Jahresabschluss und Geschäftsbericht, die Bestellung eines Rechnungsprüfers, die Kenntnisnahme und Aussprache zum Prüfungsbericht sowie die Entlastung und Neuwahl des Vorstandes. Die Mitgliederversammlung berät über die Aufgaben des Vereins.
  5. Über Satzungsänderungen und Zweckänderungen beschließt die Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der gültig stimmenden Mitglieder, wenn alle Änderungen im genauen Wortlaut mit der Einladung bekannt gemacht wurden. Falls durch formale Beanstandung des Registergerichts oder einer anderen Behörde Änderungen der Satzung notwendig sein sollten, kann der Vorstand diese nach eigenem Ermessen beschließen und anmelden. Er bringt dies den Mitgliedern alsbald zur Kenntnis.

 

§ 12 Vorstand

  1. Der geschäftsführende Vorstand gemäß §26 BGB besteht aus sieben Personen, von denen jeweils zwei gemeinschaftlich vertretungsberechtigt sind. Die Vorstandsmitglieder müssen Vereinsmitglieder sein.
  2. Er wird auf Vorschlag des alten Vorstandes für drei Jahre von der Mitgliederversammlung gewählt Wiederwahl ist möglich. Wird der Wahlvorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung abgelehnt, muss der Vorstand einen geänderten Wahlvorschlag unterbreiten.
  3. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins.
  4. Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig.
  5. Verschiedene Vorstandsämter können nicht in einer Person vereinigt werden.
  6. Der Verein schließt eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung und eine Vereins-Haftpflichtversicherung ab.

 

§ 13 Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands

Die Vertretungsmacht des Vorstands ist mit Wirkung gegen Dritte in der Weise beschränkt (§26 Abs. 2 Satz 2 BGB), dass zum Erwerb oder Verkauf, zur Belastung von und zu allen sonstigen Verfügungen über Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte sowie außerdem zur Aufnahme eines Kredits von mehr als 2.500,- EUR die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist.

 

 

§ 14 Auflösung des Vereins

  1. Die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens zu diesem Zweck ordnungsgemäß einberufenen Mitgliederversammlung durch Zustimmung von drei Vierteln der gültig stimmenden Mitglieder erfolgen.
  2. Im Falle der Auflösung des Vereins sind die im Amt befindlichen Vorstandsmitglieder die Liquidatoren.
  3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an die Alzheimer Gesellschaft im Bergischen Land e.V., welche es unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.
  4. Der Vermögensanfall bezieht sich nur auf das restliche, d.h. nach der Liquidation noch übrige Vereinsvermögen.

 

Overath, den 28.07.2016

 

Winfried Schönauer

Anita Heinzelmann

Eymelt Sehmer

Anneliese Niehoff

Sabine Hörmannseder

Heidi Heinhold

Monika Knauf

Ingrid Piaskowski

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